Workshop „Wissenschaft & Exportkontrolle“: Bericht

In Kooperation mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veranstaltete das China-Kompetenznetzwerk Ruhr Niederrhein am 18. Juni 2024 einen eintägigen Workshop zum Thema „Wissenschaft und Exportkontrolle“. Zu diesem Anlass kamen über 40 Wissenschaftler:innen und Verwaltungsmitarbeitende von Hochschulen und Forschungseinrichtungen aus der Region und dem gesamten Bundesgebiet in Duisburg zusammen, um einen praxisorientierten Einblick in die Bedeutung und Funktionsweisen der Exportkontrolle zu erhalten. Ziel des Workshops war es aufzuzeigen, wie sich die internationale Forschungszusammenarbeit im Allgemeinen und mit China im Besonderen zukunftssicher gestalten lässt und welche Instrumente und Unterstützungsangebote den einzelnen Forschenden und den Wissenschaftseinrichtungen dabei zur Verfügung stehen.

Die Veranstaltung war von einem lebhaften Austausch zwischen den Teilnehmenden und den Referent:innen geprägt. Am Vormittag führten Georg Pietsch und Volker Anders (beide BAFA) die Teilnehmenden in die Grundlagen der Ausfuhrkontrolle im wissenschaftlichen Kontext ein. Anhand anonymisierter Fallbeispiele von Technologietransfers in Wissenschaftskooperationen mit China und anderen Drittländern erfuhren die Teilnehmenden, welche grundsätzlichen Genehmigungspflichten bestehen und wie im Vorfeld eine Risikoeinschätzung der eigenen Kooperationen erfolgen sollte.

Nach der Mittagspause ging es zunächst um die Frage, was bei Know-How-Transfers im Rahmen von Gastwissenschaftler:innenaufenthalten zu beachten ist. Anschließend erörterten Alina Elfert (FH Dortmund), Özge Emre (UDE) und Sabrina Patitucci (Universität Siegen) in ihrem gemeinsamen Beitrag das Thema Exportkontrolle aus der Perspektive der Hochschulen, unter anderem mit Blick auf die Prüfsystematik und bestehende Prüfprozesse. Flankiert wurden die konkreten Praxisbeispiele der drei Exportkontrollbeauftragten durch Empfehlungen des BAFA zur Umsetzung interner Compliance-Prozesse an Wissenschaftseinrichtungen. Mit der Vorstellung des Handbuchs „Exportkontrolle und Academia“ und weiteren Hinweisen auf Informationsquellen läuteten die Referenten den Abschluss des Workshops ein.